Freitag 27. April 2018

Kairos in Sachen Steuerpolitik, Unzeiten bei der Energiepolitik

Europäischer Rat

Dem unverhofften Durchbruch im Kampf gegen die Steuerhinterziehung standen minimale Fortschritte bei der EU-Energiepolitik gegenüber, ohne dass man hätte sagen können, dass eines der beiden Themen einen höheren Stellenwert gehabt hätte.

Die Menschen in Europa nach Europa mitnehmen

Europäische Union

“Wir Europäer sind im Frieden vereint, um nach Glück und Wohlstand für uns und die ganze Welt zu streben.“

Ein Ariadnefaden für die Europäische Union

Europäische Union

In der griechischen Mythologie gelingt es Theseus mit Hilfe des Ariadnefadens, den Weg durch das kretische Labyrinth zu finden, um den Minotauros zu besiegen und seine Geliebte zu retten. Einen ähnlichen Weg beschreitet Herman Van Rompuy...

Vorbereitung auf eine ungewisse Zukunft

Europäische Kommission

Die EU startet den Versuch einer „komplexen, aber durchaus sinnvollen” Studie zum Thema europäische Trends und Herausforderungen bis 2030.

Ringen um den mehrjährigen europäischen Finanzrahmen 2014-2020

Europäischer Rat

Nach einem 26-stündigen Verhandlungsmarathon haben sich die europäischen Staats- und Regierungschefs auf den EU-Haushalt für die Jahre 2014-2020 geeinigt.

Die Krise als Chance zu einer notwendigen Vertiefung Europas

Michael Kuhn

Angst macht zwar empfänglich für die Sirenengesänge der Populisten, aber blind für die möglichen Folgen von Populismus und Nationalismus, dessen Lösungen für die Krise eher im Gegeneinander als im Miteinander zu liegen scheinen.

Hin zu einem rigiden mehrjährigen Finanzrahmen

Europäischer Rat

Dieses Mal haben drei Absätze gereicht, um das Scheitern der zähen Verhandlungen im Europäischen Rat über die Finanzmittel der europäischen Beitragszahler zu verkünden.

Referendum über Unabhängigkeit und EU-Mitgliedschaft Schottlands

Europäische Union

Das „Abkommen von Edinburgh“ verleiht nun dem schottischen Parlament das zeitlich befristete Recht, ein Referendum über eine einzige Frage, die der Unabhängigkeit Schottlands, abzuhalten.

Das Europa der zwei Geschwindigkeiten

Europäische Union

Die Schlussfolgerungen des letzten Europäischen Rates vom 18. – 19. Oktober belegen, dass angekündigten europäischen Impulse für Wachstum und Beschäftigung nur sehr langsam umgesetzt wurden.

Urteil aus Karlsruhe: ein langsames Eilverfahren

Deutsches Bundesverfassungsgericht

Am 27. September hat der deutsche Bundespräsident die Ratifikationsurkunde zum ESM-Vertrag unterschrieben. Zuvor hatten die übrigen Mitgliedstaaten der Eurozone eine gemeinsame Erklärung zur Interpretation verschiedener Artikel unterzeichnet.

Brüssel: zwischen Athen und Jerusalem

Piotr Mazurkiewicz

Wir brauchen eine intensivere Debatte über die Nachhaltigkeit unserer Gesellschaft und über das neue Modell einer Fortschrittsgesellschaft, die nicht allein auf materiellen Werten ruht.

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