Freitag 18. August 2017
#188 - Dezember 2015

Kein Wahrsager hat die Ereignisse von 2015 vorhergesehen

Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu und die europäischen Staats- und Regierungschefs stehen nicht nur vor einem, sondern vor einer ganzen Reihe schwer lösbarer Probleme.

1979 veröffentlichte der britische Schriftsteller Roald Dahl eine Sammlung von Kurzgeschichten unter der Überschrift „Tales of the Unexpected“ („Die unglaublichen Geschichten“). Dieser Titel ist auch bestens geeignet, das Jahr 2015 zu beschreiben. Besonders beunruhigend ist, dass das Unerwartete, die Ereignisse bzw. die Entwicklung, die niemand vorhergesehen hat (oder deren Warnsignale geflissentlich ignoriert wurden), und die nun urplötzlich an die oberste Stelle der politischen Agenda gerückt sind, die öffentliche Ordnung beeinflussen. Unsere politischen Führungskräfte und die Amtsträger sowohl in den europäischen Hauptstädten als auch in den um Krisenmanagement bemühten EU-Institutionen stehen unter dem Druck, politische Entscheidungen, die von enormer Tragweite für die Gesellschaft sind, quasi aus dem Stehgreif zu treffen.

 

Dabei ist es eine Binsenweisheit, dass sich in schwierigen Fällen keine guten Gesetze machen lassen. Analog hierzu könnte man behaupten, dass übers Knie gebrochene politische Entscheidungen als Reaktion auf Situationen, die, so dringlich sie auch sein mögen, doch außergewöhnlich sind, weder aus strategischer noch aus politischer Sicht gut sind. Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu und die europäischen Staats- und Regierungschefs stehen nicht nur vor einem, sondern vor einer ganzen Reihe schwer lösbarer Probleme. Wenige beneiden sie um ihr Amt. Alle stehen sie ratlos vor der Aufgabe, die richtigen Weichenstellungen für den Weg in die Zukunft vorzunehmen.

 

Die Schlüsselmomente des Jahres 2015 sind noch jedem präsent: die Anschläge auf Charlie Hebdo in Paris, die politische, wirtschaftliche und soziale Krise in Griechenland – eine wahre Herkulesaufgabe –, der bedrohte Euro (unsere gemeinsame Währung, sozusagen das Herzstück unseres europäischen Projekts), die Flüchtlingskrise und der Zustrom von Migranten und deren Integration in die EU (unmittelbare Folgen eines Kriegs, der sich vor unserer eigenen Haustür abspielt), und nun auch noch der drohende Zerfall eines zweiten Grundpfeilers des europäischen Projekts, des Schengen-Raums, während die selbst ernannten Kämpfer des Islamischen Staates Europa – Friedensnobelpreisträger des Jahres 2012 – auf ein unbekanntes Schlachtfeld führen. Niemand, auch nicht der versierteste, in der Tradition einer Sibylle von Cumae agierende Hellseher des 21. Jahrhunderts hätte die Ereignisse von Paris und anderswo, die das Europa von heute gebrandmarkt haben, vorhersehen können.

 

Weihnachten und das Fest der Erscheinung des Herrn erinnern uns Jahr für Jahr daran, dass Gott in unsere Welt gekommen ist und es eine dauerhafte Solidarität zwischen Himmel und Erde gibt. Weihnachten ist auch das Fest des Lichts, das die Dunkelheit erhellt und unsere Welt verändert. Für diejenigen, die unsere religiösen Überzeugungen nicht teilen, die Weihnachten zunehmend als Festtage oder als Feiern zum Jahresende bezeichnen, bleibt zumindest neue Hoffnung darauf, dass eine bessere Zukunft möglich ist. Wir von Europe Infos teilen diese Hoffnung.

 

Mehr noch, wir glauben, dass uns eine Rückbesinnung auf die dem europäischen Projekt zugrunde liegenden Werte, eine Neubelebung eines Teils der spirituellen und humanitären Energie, welche der Ursprung des Traums der europäischen Integration und Inspiration für unsere europäischen Gründungsväter war, heute retten könnte. Wir wünschen uns eine offene, freie, gastfreundliche und demokratische Gesellschaft. Wir streben nach einem Europa, in dem alle Bürgerinnen und Bürger, die sich zu den europäischen Werten bekennen, an der Gestaltung unserer Gemeinschaft mitwirken können. Und ob sie erst im Sommer 2015 zu uns gestoßen sind oder hier geboren wurden, sie alle haben die gleichen Rechte, Ansprüche und Pflichten.

 

Gesegnete Weihnachten, ein besinnliches Fest der Erscheinung des Herrn und ein frohes neues Jahr!

 

Patrick H. Daly

COMECE

 

Originalfassung des Artikels: Englisch

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Agenda

> 17. Juli
Die Kommission wird die Überprüfung der Arbeitsbezogenen und Sozialen Entwicklungen in Europa für das Jahr 2017 vorstellen. Dieses Jahr wird sie sich auf inter-generationelle Fairness konzentrieren.
 
> 24. Juli
Der Rat “Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN)” wird die Wirtschafts- und Finanzminister aus allen EU-Mitgliedstaaten versammeln, um EU-Wirtschaftspolitik, Steuerfragen und die Regulierung der Finanzdienstleistungen zu überprüfen.
 
> 17. - 18. Juli
Der Rat “Landwirtschaft und Fischerei” wird sich in Brüssel treffen. Die jeweils zuständigen Minister der Mitgliedstaaten werden Themen im Bereich der Landwirtschaft und Fischerei diskutieren, wie Lebensmittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und Pflanzengesundheit.
 
> 31. Juli – 11. August
Das COMECE-Büro in Brüssel bleibt geschlossen.
 
> 28. – 31. August
Die Ausschüsse des Europäischen Parlaments werden ihre Arbeit wiederaufnehmen, um die Gesetzgebungsarbeit für die Plenartagung des Parlaments vorzubereiten.

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