Freitag 21. Juli 2017

Stärkung der Resilienz für nachhaltigen Frieden

Die EU hat die „Resilienz“ zu einer der strategischen Prioritäten ihrer Außenpolitik erklärt. Doch was genau bedeutet „Resilienz“ und wie lässt sie sich in die Tat umsetzen?

Die Globale Strategie der EU ist das neue „Vademekum“, das Handbuch der EU-Außen- und Sicherheitspolitik. In einer zerbrechlichen, von Instabilität, Konflikten, wachsenden sozioökonomischen Ungleichheiten und Umweltzerstörung gekennzeichneten Welt führt die Globale Strategie den Begriff Resilienz als neue Richtschnur für die Beziehungen der EU mit ihrem größeren nachbarschaftlichen Umfeld ein. Gemäß der Globalen Strategie soll diese neue Richtschnur den „Staaten und Gesellschaften helfen, Reformen durchzuführen und so internen und externen Krisen zu widerstehen und sich von ihnen zu erholen”.

 

Das Konzept der „Resilienz“ wird bereits in zahlreichen anderen Bereichen verwendet, etwa im Zusammenhang mit der Nahrungsmittelkrise, der Klima- und Energiepolitik und den hybriden Bedrohungen. Dennoch ist nicht wirklich klar, was die neue Priorisierung der Resilienz für die Verpflichtung der EU gegenüber Drittstaaten und deren Bürgerinnen und Bürgern bedeuten wird.  

 

„Nur“ Stabilisierung der Nachbarschaft?

Einige Beobachter legen die dem Konzept der Resilienz verliehene Priorität als Möglichkeit aus, schwierigen Problemen aus dem Weg zu gehen, so etwa der Frage, ob die EU-Außenpolitik in den unterschiedlichen Nachbarländern eher auf Stabilisierung setzen oder sich aktiv für die Förderung transformativer Demokratisierung in den äußerst unterschiedlichen Nachbarregionen der EU einsetzen sollte. Diese Beobachter sprechen eine Warnung aus: Wenn das Ziel der Resilienz-Agenda lediglich darin besteht, für Sicherheit und Stabilität in den angrenzenden Regionen zu sorgen, könnte dies zu einer Tolerierung oder gar Unterstützung korrupter, undemokratischer und autoritärer Praktiken staatlicher Institutionen führen.

 

Es werden auch Bedenken hinsichtlich einer möglichen Verlagerung der Verantwortung von der EU hin zu Drittländern laut. Das Konzept der Resilienz könnte als Vorwand genutzt werden, um das politische und finanzielle Engagement der EU gegenüber Drittländern und deren Bürgerinnen und Bürger zurückzufahren.

 

Ein gemeinsamer Standpunkt sowie genauere Anweisungen zu den im Rahmen der Stärkung der Resilienz durchgeführten Bemühungen der EU sollte in der geplanten Mitteilung zur Resilienz definiert werden, die im Mai 2017 veröffentlicht werden soll.

 

Ein Beitrag zur Förderung ganzheitlicher menschlicher Entwicklung und des Friedens

Gemeinsam mit ihren Partnern Justitia et Pax Europa und Pax Christi International hat die COMECE einen Beitrag zur geplanten Mitteilung der EU erarbeitet. Unter dem Titel „Stärkung der Resilienz für nachhaltigen Frieden“ beschreibt dieser Beitrag den Begriff Resilienz aus dem Blickwinkel der Kirche und kirchlicher Organisationen und zählt mehrere Beispiele für die Implementierung dieses Konzepts auf der Grundlage ihrer eigenen Erfahrungen in diesem Bereich auf. Folgende Punkte werden hervorgehoben:

  • Ziel der Resilienz sollte es sein, einen Beitrag zur ganzheitlichen menschlichen Entwicklung und zu nachhaltigem Frieden zu leisten. Dementsprechend wäre es wichtig, den Menschen, die Familie und die örtliche Gemeinschaft in die Definition von Resilienz aufzunehmen und zu priorisieren und dabei den Schutzbedürftigsten besondere Aufmerksamkeit zu schenken.
  • Das Konzept der Resilienz impliziert eine stärkere Priorisierung der Menschen vor Ort. Insofern sollte die EU bei der Förderung von Resilienz keine externe „interventionistische“ Rolle spielen, sondern vielmehr als Partner und Vermittler auftreten. In diesem Sinne sollten die Resilienz-Bemühungen einen „Empowerment-Ansatz“ verfolgen, der tief in den Grundsätzen der Subsidiarität und der Solidarität verwurzelt ist und allen Betroffenen eine angemessene Beteiligung auf verschiedenen Ebenen ermöglicht.
  • Um den Besonderheiten der jeweiligen Akteure und Situationen gerecht zu werden, ist es wichtig, zwischen den verschiedenen Maßnahmen zur Stärkung der Resilienz zu differenzieren. Hierzu bedarf es maßgeschneiderter Initiativen im Dialog mit allen Beteiligten sowie der Berücksichtigung ihrer spezifischen Verletzlichkeiten, Bedürfnisse, Kenntnisse und Fähigkeiten.
  • Ungeachtet der Notwendigkeit eines differenzierten Ansatzes sollten alle Maßnahmen zur Förderung von Resilienz auf einem gemeinsamen Nenner basieren. Ein auf den Menschen ausgerichteter Ansatz impliziert, dass die Achtung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Grundsätze als unabdingbarer Bestandteil dieses Prozesses verankert werden muss.
  • In der Praxis sollte das Konzept der Resilienz im Rahmen der Konfliktprävention aktive gewaltfreie Ansätze fördern, die tieferen Ursachen bekämpfen und sich nach der Bewältigung von Krisen verstärkt in Bereichen wie Wiederaufbau, Versöhnung und Übergangsjustiz engagieren. Darüber hinaus sollte diese Politik auch langfristige Reformmaßnahmen umfassen, die die Menschen vor Ort in die Lage versetzen, sich immer wieder anzupassen und anhaltende Krisen bzw. wiederkehrende unerwünschte Ereignisse  zu bewältigen.

Es bleibt zu hoffen, dass die geplante EU-Mitteilung zum Thema Resilienz nur der Beginn eines längerfristigen Prozesses ist. Dieser sollte auf einer klaren Vision beruhen und Resilienz in die verschiedenen innen- und außenpolitischen Bereiche integrieren: von der Konfliktprävention und der Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus über die Beseitigung der sozioökonomischen Ungerechtigkeiten bis hin zum Kampf gegen den Klimawandel. Auf diese Weise kann Resilienz einen wirksamen Beitrag zu nachhaltiger Entwicklung und Frieden in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU und weltweit leisten.

 

Marek Mišák

COMECE

 

Originalfassung des Artikels: Englisch

 

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