Montag 20. November 2017
November Ausgabe #209

Perhapsburg: Überlegungen zur Zerbrechlichkeit und Widerstandsfähigkeit Europas

Will Europa den Zerfall vermeiden, muss es erkennen, dass die Flüchtlingskrise das Wesen der demokratischen Politik von Grund auf verändert hat, argumentiert Ivan Krastev im nachfolgenden Text, der auf seinem Buch mit dem Titel „Europadämmerung“ (engl. Titel: „After Europe“) beruht.

„Der Mensch neigt dazu, die Ordnung, in der er lebt, als naturgegeben hinzunehmen“, schreibt Czesław Miłosz in seinem Werk „Verführtes Denken“ im Jahre 1951. „Die Häuser, an denen er auf dem Weg zur Arbeit vorbeikommt, erscheinen ihm eher als aus dem Boden aufragende Felsen denn als von Menschenhand erschaffene Objekte. Er erledigt seine Arbeit in seinem Büro oder in einer Fabrik, die einen grundlegenden Beitrag zum reibungslosen Betrieb der Welt leisten... Er kann nicht glauben, dass eines Tages ein Reiter auf einer ihm vertrauten Straße auftauchen könnte, auf der Katzen schlafen und Kinder spielen, und beginnt, die Passanten mit seinem Lasso einzufangen. Kurz, er verhält sich ein wenig wie Charlie Chaplin im Film ‚Goldrausch‘, der emsig in einer Hütte herumwerkelt, die gefährlich nahe am Rande einer Klippe steht.“

 

Für die Europäer war die EU eine solche naturgegebene Welt. Doch ist sie dies heute nicht mehr. Ende 2016 wurden viele vom Brexit erschütterte und durch den Sieg von Donald Trump bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen verunsicherte Europäer von tiefer Verzweiflung ergriffen. Resigniert mussten sie sich damit abfinden, dass die historische Blütezeit der EU vorbei war. Sechs Monate später hatte sich nichts geändert und doch war alles anders.

 

Europäische Stimmungsschwankungen

Im Sommer 2017 zeigte sich in den Meinungsumfragen, dass immer mehr Europäer nach wie vor auf die EU setzen. Emmanuel Macrons eindeutige Siege zuerst bei den Präsidentschafts- und dann bei den Parlamentswahlen in Frankreich waren für viele Europäer Anlass zur Hoffnung, dass es nun doch nicht zu einer Desintegration, sondern zu mehr Integration kommen kann.

 

Doch auch wenn das „Macron-Momentum“ die Stimmung in Europa drastisch verändert hat, hat es doch keines der Probleme gelöst, mit denen die Union derzeit konfrontiert ist. Im heutigen Europa wird die EU-Krise für gewöhnlich entweder auf grundlegende Mängel ihrer institutionellen Architektur (wie etwa der Einführung einer gemeinsamen Währung bei gleichzeitigem Fehlen einer gemeinsamen Steuerpolitik) zurückgeführt oder aber als Folge eines demokratischen Defizits der EU ausgelegt. Nach meinem Dafürhalten kann man der Gefahr der Desintegration aber nur mit der nüchternen Erkenntnis begegnen, dass die Flüchtlingskrise das Wesen der demokratischen Politik auf nationaler Ebene von Grund auf verändert hat und dass das, was wir in Europa erleben, kein rein populistischer Aufstand gegen das Establishment, sondern eine Rebellion der Wähler gegen die leistungsorientierten Eliten ist (bestens symbolisiert durch die hart arbeitenden, kompetenten Brüsseler Beamten, die dennoch den Kontakt zu den Gesellschaften, die sie repräsentieren und denen sie dienen sollen, verloren haben).

 

Die Migrationsrevolution

Im 21. Jahrhundert ist die Migration die neue Revolution – nicht eine Revolution der Massen, wie wir sie im 20. Jahrhundert erlebt haben, sondern eine von Vertreibung geschürte Revolution von Einzelpersonen und Familien. Diese Revolution schöpft ihre Kraft nicht aus ideologisch geprägten Bildern einer strahlenden Zukunft, sondern aus den Google Maps-Fotos, die das Leben auf der anderen Seite (der Grenze) zeigen. Um erfolgreich zu sein, braucht diese neue Revolution keine ideologischen, politischen Bewegungen oder politischen Führungskräfte. Für so viele der Benachteiligten dieser Welt geht es bei der Einreise in die Europäische Union um ein menschliches Grundbedürfnis und nicht so sehr um eine utopische Zukunft.

 

Für eine wachsende Zahl von Menschen bedeutet die Vorstellung von Veränderung, ihr Land zu wechseln, nicht ihre Regierung. Das Problem der Migrationsrevolution ist, wie bei jeder Revolution, dass sie die Fähigkeit in sich birgt, eine Konterrevolution hervorzubringen. In diesem Fall hat die Revolution zum Erstarken bedrohter Mehrheiten als treibende Kraft in der europäischen Politik geführt. Diese besorgten Mehrheiten fürchten, dass Ausländer ihre Länder übernehmen und ihre Lebensweise gefährden könnten. Sie sind davon überzeugt, dass die gegenwärtige Krise durch eine Konspiration kosmopolitisch inspirierter Eliten und von Stammesdenken geleiteter Immigranten herbeigeführt wurde.

 

Überlebensfähigkeit der EU?

Im Zeitalter der Migration hat sich die Demokratie von einem Instrument der Inklusion hin zu einem Instrument der Exklusion entwickelt. Schlüsselmerkmal vieler rechter populistischer Parteien in Europa ist nicht, dass sie nationalkonservativ, sondern dass sie reaktionär sind. Und wie Mark Lilla in seinem Werk The Shipwrecked Mind (Der schiffbrüchige Geist) aus dem Jahr 2016 betont: „Die anhaltende Vitalität des reaktionären Geistes selbst in Ermangelung eines revolutionären politischen Programms nährt sich aus dem Gefühl, dass derjenige, der irgendwo auf der Welt von heute ein modernes Leben führt, das einem permanenten gesellschaftlichen und technologischem Wandel unterworfen ist, zwangsläufig das psychologische Äquivalent der ständigen Revolution erlebt“. Und für den Reaktionär besteht die „einzige gesunde Reaktion auf die Apokalypse darin, eine andere hervorzurufen, in der Hoffnung, dass dadurch ein Neubeginn ermöglicht wird“.

 

Insofern ist es weniger wichtig, dass die europäischen Führungskräfte verstehen, warum das Habsburger Reich 1918 untergegangen ist, sondern vielmehr, warum es nicht schon viel früher – 1848, 1867 oder zu irgendeinem anderen Zeitpunkt – auseinanderbrach. Anstatt das Überleben der EU dadurch zu sichern zu versuchen, dass wir ihre Legitimität erhöhen, sollten wir vielleicht eher den Nachweis erbringen, dass sie überlebensfähig ist, und damit eine wichtige Grundlage für ihre zukünftige Legitimität schaffen. Überleben ist ein wenig wie ein Gedicht schreiben: Noch nicht einmal der Dichter weiß, wie es endet, bevor es fertig ist.

 

Ivan Krastev

Vorsitzender des Zentrums für liberale Strategien in Sofia und Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen in Wien.

 

Originalfassung des Artikels: Englisch

 

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